Abgeordneter zum Nationalrat
Dass der elektronische Impfpass ohne OptOut – also ohne die Möglichkeit, sich abzumelden – von uns umgesetzt wurde, hat mehrere gute Gründe. Einer davon ist, dass es dabei nicht allein um die Dokumentation geht, sondern auch um ein umfassendes Impfregister. Dieses soll – unter Wahrung aller datenschutzrechtlichen Standards – in Zukunft die Planungen im Gesundheitswesen weiterlesen…
Die Frage, ob Apotheker:innen in Österreich Impfungen durchführen dürfen, bleibt weiterhin ein heiß diskutiertes Thema. Während internationale Erfahrungen zeigen, dass Impfungen in Apotheken die Durchimpfungsrate erhöhen und das Gesundheitssystem entlasten können, wird diese Möglichkeit in Österreich vehement blockiert. Die gestrige Vertagung unseres Antrags zur Ermöglichung von Impfungen in Apotheken durch die Regierungskoalition bestehend aus SPÖ, weiterlesen…
Ich bin fast täglich in diversen einschlägigen Telegram-Kanälen unterwegs und konsumiere dort Videos, Beiträge und andere Inhalte von sogenannten „alternativen Medien“. Oft bleibt dabei nur ein Kopfschütteln übrig. Manchmal wird aber auch deutlich, wie eng die Verbindungen zwischen rechtsextremen Akteuren und diesen „Medien“ sind – eine Symbiose, die sich gegenseitig bedingt. Doch hin und wieder weiterlesen…
Die Masern feiern in Österreich ein vermeintlich fröhliches Stelldichein. Wobei: fröhlich ist das natürlich nicht, die Masern sind nicht die harmlose Kinderkrankheit als die sie so gerne verharmlost werden, sondern eine gefährliche hoch ansteckende Viruserkrankung mit einer Komplikationsrate von gut 20%. Oder anders gesagt: jeder 5. Fall landet im Krankenhaus. 2024 gab es in Österreich weiterlesen…
Gerald Hauser ist Abgeordneter zum Nationalrat, er ist vereidigt auf die Gesetze und die Verfassung der Republik Österreich. Er ist damit einer von 183 Abgeordneten, die für die Verhandlung und den Beschluss der Gesetze in diesem Land verantwortlich sind. Genauso natürlich gehört zu seinen Aufgaben die Kontrolle der Regierung, umso mehr als er Abgeordneter einer weiterlesen…
Wir haben heute am 11.03.2022 im Hauptausschuss unter anderem das temporäre Aussetzen der Impfpflicht bis 31.05.2022 beschlossen. Begründet ist dieses Aussetzen im Bericht der gesetzlich normierten Kommission, die aus 2 Jurist:innen und 2 Mediziner:innen besteht. Aufgabe der Kommission war und ist es die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme „Impfpflicht“ zu evaluieren. Zugrunde liegen hier zum einen epidemiologische weiterlesen…
„Und, wie geht es dir mit der Empfehlung der Kommission?“, wurde ich gestern gut ein dutzend Mal gefragt. Gemeint ist die Empfehlung der Kommission auf Strafen bei der Impfpflicht fürs erste zu verzichten, und nach einer nochmaligen Evaluierung weiter zu schauen. Wie es mir geht, ist eigentlich recht egal in der Sache, weil es nicht weiterlesen…
Heute ist Wolfgang Mückstein als Gesundheits- und Sozialminister der Republik zurückgetreten. Diesen Schritt hat er unter anderem mit der beständigen Bedrohung seiner Person und seiner Familie begründet. Der Druck, der auf ihm damit gelastet hat, muss wohl unerträglich geworden sein, und ist es wohl immer noch. Wenn du seit Monaten immer Cobra-Beamte an deiner Seite weiterlesen…
Ich habe eben auf Twitter einen, wie ich finde durchaus passenden Tweet gelesen: Patrick Budgen von Radio Wien hat „Was ist eigentlich das Gegenteil von Frühlingserwachen? Herbstdepression?“ getwittert. Das kann gut auf die heutigen Lockerungen ab 5. März, die von Minister Mückstein als Frühlingserwachen tituliert wurden umgelegt werden. Aber schön der Reihe nach: ja, das weiterlesen…
Ich bin seitdem ich 14 oder 15 bin, politisch, und engagiert. Mir sind harte Debatten, Wortgefechte und Kritik an den Positionen anderer nicht fremd. Zugegeben auch ich greife dann und wann in den Eimer und hole wirklich harte Vorwürfe heraus, manches davon hart an der Grenze. Aber ich glaube für mich sagen zu können, dass weiterlesen…