Abgeordneter zum Nationalrat
Dass der elektronische Impfpass ohne OptOut – also ohne die Möglichkeit, sich abzumelden – von uns umgesetzt wurde, hat mehrere gute Gründe. Einer davon ist, dass es dabei nicht allein um die Dokumentation geht, sondern auch um ein umfassendes Impfregister. Dieses soll – unter Wahrung aller datenschutzrechtlichen Standards – in Zukunft die Planungen im Gesundheitswesen weiterlesen…
Schon einmal den Begriff „Taubenschach“ gehört? Er beschreibt eine absurde und frustrierende Form der Auseinandersetzung: Egal, wie gut man Schach spielt, die „Taube“ wird alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und stolzieren, als hätte sie gewonnen. Was sich lustig anhört, ist in Wirklichkeit ein riesiges Problem für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, wenn es weiterlesen…
Ich bin fast täglich in diversen einschlägigen Telegram-Kanälen unterwegs und konsumiere dort Videos, Beiträge und andere Inhalte von sogenannten „alternativen Medien“. Oft bleibt dabei nur ein Kopfschütteln übrig. Manchmal wird aber auch deutlich, wie eng die Verbindungen zwischen rechtsextremen Akteuren und diesen „Medien“ sind – eine Symbiose, die sich gegenseitig bedingt. Doch hin und wieder weiterlesen…
Immer dann, wenn die Rede auf einen modernen Umbau des Gesundheitswesens kommt, wirkt es so, als sei die Zeit in der Ärztekammer stehengeblieben. Dabei zeigen uns internationale Vergleiche, dass genau dort, wo Personal entlang von erworbenem Wissen und bestehender Kompetenzen eingesetzt wird, es deutlich besser rennt. In Österreich dagegen wehrt man sich gegen den so weiterlesen…
Die Überschrift der letzten Tage liest sich erfreulich: Das Gesundheitsministerium hat endlich einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) und einem Rauchverbot auf Kinderspielplätzen vorgestellt. Diesen wichtigen Schritt begrüße ich als gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen nachdrücklich. Nikotinbeutel, kleine weiße Päckchen, die unter die Oberlippe geschoben werden, enthalten hochkonzentriertes Nikotin, das direkt über die Schleimhäute aufgenommen weiterlesen…
Die FPÖ wirft anderen gerne ideologisches Handeln vor. Damit soll der Eindruck entstehen, dass uns Grüne beispielsweise Fakten nicht oder wenig interessieren, und wir nur einer nicht näher definierten Ideologie nachrennen würden. Im Gegenzug versteht sich die FPÖ dann natürlich als Partei des Hausverstands und der faktenbasierten Politik. Das klingt ein bissi absurd, um es weiterlesen…
Im EU-Wahlkampf und im darauffolgenden Nationalratswahlkampf hatten wir ein klares Motto: „Fürs Klima. Gegen Rechts.“ Dazu gab es die passenden Sportsocken – und genau diese Socken werden wir wieder brauchen. Denn das Debakel, in das uns ÖVP, SPÖ und NEOS mit ihrem kompromisslosen Verhandlungsdesaster hineinmanövriert haben, zwingt uns erneut, in den politischen Abwehrkampf zu gehen. weiterlesen…
Pfuh, das Jahr hat es jetzt schon in sich, und ist noch nicht einmal über den 3-Königs-Tag hinaus. Um ehrlich zu sein: nein, damit hab ich nicht gerechnet. Ich war immer der Meinung, dass sich am Ende die Kompromiss-Fähigkeit gegen Eitelkeiten durchsetzen wird. Ich war auch der Meinung, dass es allen Beteiligten klarer ist, um weiterlesen…
Die aktuelle Diskussion um die Metapher von Peter Lehner, der das Gesundheitssystem mit einem Auto vergleicht, geht vollkommen am eigentlichen Problem vorbei. Auch und vor allem der Kommentar von „Presse“-Journalist Köksal Baltaci, der diesen heute (02.01.2025) weiterdreht. Gesundheitsversorgung ist keine Frage des Luxus, sondern der Solidarität. Ein solides Gesundheitssystem, das allen Menschen unabhängig von ihrem weiterlesen…
Das Wort „Usance“ hat gute Chancen, „Unwort“ des Jahres 2024 zu werden. Das sage nicht ich, das sagen viele bekannte und weniger bekannte Personen im Mikrokosmos von X – ehemals Twitter. Und dort auf eben diesem X (oder halt Twitter) erklären mir ebenso viele andere – meist sehr unbekannte – Profile, wie undemokratisch und hetzerisch weiterlesen…