Abgeordneter zum Nationalrat
Schon einmal den Begriff „Taubenschach“ gehört? Er beschreibt eine absurde und frustrierende Form der Auseinandersetzung: Egal, wie gut man Schach spielt, die „Taube“ wird alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und stolzieren, als hätte sie gewonnen. Was sich lustig anhört, ist in Wirklichkeit ein riesiges Problem für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, wenn es weiterlesen…
Gerald Hauser ist Abgeordneter zum Nationalrat, er ist vereidigt auf die Gesetze und die Verfassung der Republik Österreich. Er ist damit einer von 183 Abgeordneten, die für die Verhandlung und den Beschluss der Gesetze in diesem Land verantwortlich sind. Genauso natürlich gehört zu seinen Aufgaben die Kontrolle der Regierung, umso mehr als er Abgeordneter einer weiterlesen…
Gestern Abend wurde meine Kollegin und Klubchefin unseres Nationalratsklubs Sigi Maurer tätlich angegriffen. Zuerst beschimpft, dann wurde ihr ein Glas ins Gesicht geschlagen. Sigi ist zum Glück nichts passiert. Dieser Angriff auf sie ist nicht die erste Attacke auf sie, wir erinnern uns an den Bierwirt oder die ständigen Angriffe auf sie nach der Auseinandersetzung weiterlesen…
Wir haben heute am 11.03.2022 im Hauptausschuss unter anderem das temporäre Aussetzen der Impfpflicht bis 31.05.2022 beschlossen. Begründet ist dieses Aussetzen im Bericht der gesetzlich normierten Kommission, die aus 2 Jurist:innen und 2 Mediziner:innen besteht. Aufgabe der Kommission war und ist es die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme „Impfpflicht“ zu evaluieren. Zugrunde liegen hier zum einen epidemiologische weiterlesen…
„Und, wie geht es dir mit der Empfehlung der Kommission?“, wurde ich gestern gut ein dutzend Mal gefragt. Gemeint ist die Empfehlung der Kommission auf Strafen bei der Impfpflicht fürs erste zu verzichten, und nach einer nochmaligen Evaluierung weiter zu schauen. Wie es mir geht, ist eigentlich recht egal in der Sache, weil es nicht weiterlesen…
Heute ist Wolfgang Mückstein als Gesundheits- und Sozialminister der Republik zurückgetreten. Diesen Schritt hat er unter anderem mit der beständigen Bedrohung seiner Person und seiner Familie begründet. Der Druck, der auf ihm damit gelastet hat, muss wohl unerträglich geworden sein, und ist es wohl immer noch. Wenn du seit Monaten immer Cobra-Beamte an deiner Seite weiterlesen…
Ich habe eben auf Twitter einen, wie ich finde durchaus passenden Tweet gelesen: Patrick Budgen von Radio Wien hat „Was ist eigentlich das Gegenteil von Frühlingserwachen? Herbstdepression?“ getwittert. Das kann gut auf die heutigen Lockerungen ab 5. März, die von Minister Mückstein als Frühlingserwachen tituliert wurden umgelegt werden. Aber schön der Reihe nach: ja, das weiterlesen…
Das klassische Motto möchte man fast meinen. Immer wenn umstrittene Entscheidungen anstehen, dann gibt es zwei Optionen: entweder es wird entschieden, oder es wird nochmals eine Schleife gezogen, in dem Arbeitskreise, Austauschformate oder Abstimmungsrunden eingesetzt werden. Manchmal wirkt letzteres grotesk. Vor allem dann, wenn alle Daten und Fakten erkennbar am Tisch liegen, und es im weiterlesen…
Heute (29.01.2022) hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen für das aktuelle Pandemiemanagement angekündigt. Zentral: Lockerungen bei Sperrstunde, Handel und Gastro bzw. für den Sport und Veranstaltungen. Und das, obwohl GECKO gestern noch die Wichtigkeit der 2G-Regelungen attestiert hat. Wie geht das zusammen? Zum einen muss wohl drauf hingewiesen werden, dass GECKO in seinem Bericht weiterlesen…
Seit 24 Monaten hält uns Corona auf Trab. Es nervt. Ganz ehrlich. Kunst, Kultur beschnitten, Essen gehen und sich auf ein Bier treffen ist nicht mehr ohne weiteres möglich. Um 22:00 ist Schluss, Sperrstunde. Dazu die Unsicherheit ob die Kinder in den kommenden Tagen und Wochen sowas wie einen normalen Unterricht haben, der damit einher weiterlesen…